Fraktion DIE LINKE.

Kurznachrichten und andere Neuigkeiten sind ganz kurzfristig zu haben:

Aktuelles

Dagmar Zoschke (MdL), gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin

Wie kommen wir zu einer inklusiven Gesellschaft?

Wie kommen wir zu einer inklusiven Gesellschaft?

Die Vision einer inklusiven Gesellschaft ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ausgangspunkt für einen Antrag in der 17. Landtagssitzung gewesen. Ziel des Antrags ist die Einrichtung einer zentralen staatlichen Koordinierungsstelle – eines Focal Point - beim Ministerpräsidenten. (Drs. 6/716) zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention.
Grundsätzlich können wir dem Anliegen zustimmen, eine alle Ressorts einbeziehende Institution einzurichten, die sowohl den Landesaktionsplan mit den notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention als auch die Kontrolle der beschlossenen Maßnahmen koordiniert.
Doch sollten wir uns auch darüber klar sein, dass allein damit eine inklusive Gesellschaft nicht zu erreichen ist. Diese Aufgabe ist weit umfassender und betrifft neben den Menschen mit Behinderungen auch andere gesellschaftliche Gruppen, deren Integration in die Gesellschaft derzeit noch mühsam erkämpft werden muss.
Deshalb ist die Fortsetzung unserer Bemühungen, eine breite Öffentlichkeit zu sensibilisieren für den großen Anspruch „Inklusive Gesellschaft“ wichtig.
Was den Begriff Focal Point betrifft, so stammt er zwar aus der Schattenübersetzung der UN- Behindertenrechtskonvention. Wir meinen aber doch, dass wir besser einen allgemeinverständlichen Begriff wie z. B. Anlaufstelle benutzen sollten. Schließlich geht es uns auch um eine barrierefreie Sprache, die alle verstehen.
Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
/ Alternativantrag Koalitionsfraktionen / Redebeitrag DIE LINKE (Video)

Seelische Gesundheit als übergreifendes Gesundheitsziel implementieren

Mehrere Studien, statistische Daten der Krankenkassen zur Entwicklung psychischer Erkrankungen in Deutschland und die seit Jahren im Psychiatriebericht des Landes aufgezeigten Probleme in der psychiatrischen Versorgung waren für uns Anlass, im Landtag zu beantragen, die Förderung der seelischen Gesundheit zu einem übergreifenden Gesundheitsziel in Sachsen-Anhalt zu erklären. Außerdem forderten wir die Landesregierung auf, die Erarbeitung eines Landespsychiatrieplans auf die Tagesordnung zu setzen (Drs. 6/719).
Der rasante Anstieg der Fallzahlen und der damit verbundenen Kosten, aber vor allem die persönlichen Belastungen für den Einzelnen und seine Familie stellen die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Diese Entwicklung aufzuhalten, erfordert komplexes Herangehen und das Engagement vieler Bereiche. Das kann nach unserer Auffassung mit Hilfe der Gesundheitsziele-Bewegung am besten in Angriff genommen werden. Das Anliegen wurde allseits geteilt, allerdings wurde letztlich ein Alternativantrag der Koalitionsfraktionen ohne eine Aufforderung zur Psychiatrie-Planung beschlossen.
Mehr Informationen u. a. im Sonderheft des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt A IV/S Gesundheitswesen – Psychische Gesundheit – 2000-2009.
Antrag der Fraktion DIE LINKE / Alternativantrag CDU-SPD / zur Debatte (Video) / www.seelischegesundheit.net

Sabine Dirlich, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Schülerbeförderung ohne Eigenanteil – zumindest für Hartz IV-Empfängerinnen

Das Thema war bereits zum vierten Mal Gegenstand der Beratung im Landtag. Schon in der aktuellen Debatte im Mai 2011 haben wir das Problem zum ersten Mal angesprochen. Steter Tropfen hölt den Stein, und deshalb haben wir auch zur letzten Landtagssitzung einen erneuten Anlauf unternommen. Mehr... / zur Debatte (Video)

Edwina Koch-Kupfer, bildungspolitische Sprecherin

Antrag zur 2. Phase in der Lehrerausbildung

Der von der Fraktion DIE LINKE am 19.01.2012 eingebrachte Antrag fordert die Landesregierung auf, eine gründliche Analyse der 2. Phase der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt vorzunehmen.
Schwerpunkte bilden die inhaltlichen und organisatorischen Folgen der Verkürzung der Ausbildungszeit auf 16 Monate zum 01.04.2011. Außerdem sind die Auswirkungen der Erhöhung der Kapazitäten der Staatlichen Seminare auf die Arbeitsbedingungen in den beiden Seminaren des Landes  und den Einsatzschulen zu erfragen. Mehr... / zur Debatte (Video)